Was können Arbeitnehmer und Arbeitgeber etwa bei Anordnung von Quarantäne unternehmen? Was tun bei Umsatzeinbrüchen des Unternehmens? (Wann) kann Kurzarbeit angeordnet werden? Wie sieht es mit der Entgeltfortzahlung in diesen Fällen aus? Muss ich Urlaub nehmen, um mein Kind nach Kita-Schließungen zu Hause zu betreuen? Die Fragen um das Virus und seine Folgen sind auch [...]
Im Heft 01/2019 der Zeitschrift „Financial Planning – Das Magazin für Finanzplanung“ befaßt sich unser Partner Rechtsanwalt Boris Diem zusammen mit Herrn Claus Rieger, Geschäftsführer der Fa. ZERTPRO FINANZ GmbH und Mitglied im DIN-Normenausschuss Finanzanalyse für Privathaushalte unter der Überschrift „Haftung und Werbung: Was die Anwender der neuen Norm wissen sollten“ mit der unlängst veröffentlichten [...]
Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche sind sowohl im Baurecht als auch im allgemeinen Zivilrecht keine Seltenheit. Im Zusammenhang mit der Formulierung entsprechender Klageanträge werden jedoch im Einzelfall hohe Anforderungen an den Rechtsanwalt gestellt. Werden diese nicht gewahrt, kann dies zur Abweisung der Klage führen, wie juristisch anspruchsvolle Entscheidung des Landgerichts Heidelberg vom 27.06.2018, Aktenzeichen 2 O 165/17, [...]
Häufig werden Automobil-Kaufverträge zumindest teilweise finanziert. Solche Verbraucherdarlehensverträge können durch den Darlehensnehmer, also hier den Käufer des Pkw, innerhalb von zwei Wochen nach Abschluß widerrufen werden (§ 495 BGB i.V.m. § 355 BGB). Entscheidet sich der Käufer für den Widerruf des Darlehensvertrags, wirkt sich dies auch auf den Kaufvertrag aus: Nach § 358 BGB ist [...]
Seit dem 01.01.2018 gilt das neue Bauvertragsrecht. Unter den Bauunternehmen ist die Verunsicherung groß. Denn schon jetzt steht fest, dass Ihnen zahlreiche neue Pflichten aufgebürdet werden. Doch des einen Freud, ist des anderen Leid: Das neue Bauvertragsrecht bringt für den privaten Bauherrn, aber auch für den Käufer einer neuerrichteten Eigentumswohnung zahlreiche bislang unbekannte Rechte mit [...]
Ein von uns vertretenes, in der Schweiz ansässiges Handelsunternehmen hat einem Konkurrenten, der Cross Media Production Germany Ltd. aus Hennef, mit Urteil des Landgerichts Köln vom 25.07.2017 (Az.: 33 O 133/15) verbieten lassen, unter der Bezeichnung „BARF“ oder „B.A.R.F.“ Fleischtöpfe für Hunde und/oder Katzen anzubieten und/oder zu vertreiben, die nicht ausschließlich Rohfutter enthalten. Dabei [...]
Am Dienstag, den 14.11.2017, wird Frau Rechtsanwältin Kieser um 18:00 Uhr einen Vortrag über das Nießbrauchsrecht beim Verein für Selbstbestimmung und Betreuung in der Lebenshilfe für geistig behinderte Menschen e.V. Bad Dürkheim halten. Die gemeinsame Veranstaltung der Betreuungsvereine und -behörde für den Landkreis Bad Dürkheim wird im Ratssaal der Kreisverwaltung Bad Dürkheim (Philipp-Fauth-Straße 11, [...]
Geschafft: Rechtsanwalt Dr. Meixner hat den Fachanwaltskurs „Arbeitsrecht“ und die zugehörigen Klausuren erfolgreich absolviert und damit seine Kenntnisse dieses wichtigen und interessanten Rechtsgebiets vertieft.